Schutzverantwortung

[engl. responsibility to protect], [SOZ], moderne Variante der Konzepte Gerechter Krieg und humanitäre Intervention. Gemeint ist die Verantwortung eines jeden Staates, seine Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, Vertreibungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen. Ist ein Staat dazu nicht willens oder nicht in der Lage, dann hat – entspr. dem UN-Gipfel 2005 – die int. Gemeinschaft die Aufgabe, diplomatische, humanitäre und andere friedliche Mittel einzusetzen. Sofern diese nicht erfolgreich sind, können – vom Weltsicherheitsrat zu genehmigende – militärische Mittel eingesetzt werden. Schutzverantwortung war wesentliche Begründung für den Libyenkrieg 2011. Daran kritisiert wird insbes., dass die Mächte, die Schutzverantwortung forderten, friedliche Mittel nicht ausschöpften und – durch einseitige diplomatische und militärische Unterstützung der Opposition – den Bürgerkrieg mit verursachten und intensivierten. Zudem wurden im Libyenkrieg aus der Schutzverantwortung bald Forderung und Durchsetzung eines Regimewechsels. Problematisch ist nicht das Konzept Schutzverantwortung, insbes. seine Komponenten Prävention (rechtzeitiges Erkennen und Einleiten von Maßnahmen) und Unterstützung von Regierungen, sondern seine Ausgestaltung und sein möglicher Missbrauch bis hin zum Krieg.